Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB)
von INSPI

Geltungsbereich und allgemeine Informationen:

Das Angebot von INSPI besteht in der Möglichkeit einer einfachen Suche nach regionalen und in der Nähe befindlichen Veranstaltungen. Dies wird durch eine entsprechende mobile App umgesetzt.

Betreiberin dieser App ist:

RMA Marketing Services GmbH, Weyringergasse 35, 1040 Wien, FN 434220 i, HG Wien, Telefonnummer: +43/1/74 32 170, Telefax: +43/1/74 32 170 233,

eMail: office@regionalmedien.at

1. ERSTELLEN VON VERANSTALTUNGEN UND PFLICHTEN DES NUTZERS:

1.1 INSPI ermöglicht Dir als Nutzer,
a) coole Veranstaltungen, die Du besucht hast / besuchen wirst / oder einfach für gut befindest, mit anderen User*innen zu teilen;
b) verschiedenste Veranstaltungen von anderen User*innen anzusehen und zu markieren, damit du dich später an sie erinnerst, wenn du sie besuchen möchtest

Voraussetzung für die Nutzung dieses Dienstes sind die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, dieser ANB sowie ein Verhalten, welches das Ansehen der Betreiberin wahrt.

1.2. Die Fotos, die in den Events werden von User*innen eingestellt werden, werden von der Betreiberin nicht geprüft und stellen nicht die Meinung der Betreiberin dar; ebenso wenig stellen die durch die User*innen erstellten Werke (Titelbild in Verbindung mit der Über- und Unterüberschrift) die Meinung der Betreiberin dar; die Betreiberin distanziert sich deshalb ausdrücklich von den Inhalten, die von User*innen eingestellt und in weiterer Folge von ihnen verwendet werden.

1.3. Die Betreiberin behält sich vor, Inhalte ohne Angabe von Gründen zu löschen oder den Zugang dazu zu sperren, insbesondere wenn Grund zur Annahme besteht, dass durch ein Foto oder durch eine sonstige Eingabe ein Gesetz verletzt oder gegen diese ANB verstoßen worden ist. Der Betreiberin stehen alle Rechte an der Auswahl, Koordinierung, Anordnung und Erweiterung der Inhalte zu.

1.4. Für die Erstellung einer Veranstaltung und in weiterer Folge für deren weiterer Bearbeitung ist ausschließlich der / die User*in verantwortlich. Dies gilt insbesondere für die Wahrung von Persönlichkeitsrechten und für die Verarbeitung personenbezogener Daten anderer Personen durch den / die User*in im Zusammenhang mit der Nutzung der Services und Dienste INSPI und der Veröffentlichung dieser Titelseiten.

1.5. Der / die User*in darf die Dienste nur sachgerecht nach Maßgabe dieses Vertrages und unter Beachtung des österreichischen Rechts nutzen. Insbesondere ist er / sie verpflichtet,
(a) den Dienst nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte zu erstellten;
(b) den Dienst nicht zur Erstellung von Inhalten zu nutzen, die beleidigenden oder verleumderischen Charakter haben oder mit denen nicht erweislich wahre Tatsachenbehauptungen über Dritte verbreitet werden, die dazu geeignet sind, Dritte verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen sowie Informationen, die geeignet sind, den Kredit eines anderen zu gefährden oder sonstige Nachteile für dessen Erwerb oder Fortkommen herbeizuführen;
(c) bei der Nutzung der Dienste und Services die gesetzlichen Bestimmungen und die Rechte Dritter zu wahren. Insbesondere ist es dem / der User*in untersagt, durch die Erstellung von Veranstaltungen unrichtige und/oder kreditschädigende und/oder sittenwidrige und/oder sonstige gesetzwidrige Inhalte zu generieren oder zu verbreiten. Der / die User*in verpflichtet sich, die Ehre, Privatsphäre und Integrität anderer Menschen zu wahren. Er / sie verpflichtet sich, keine Inhalte, Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte zu veröffentlichen, die gesetzlichen Bestimmungen zuwiderlaufen, insbesondere rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch, sind, Dritten Schaden zufügen oder unrichtig sind;
(d) über den Dienst keine jugendgefährdenden Inhalte sowie Informationen, die pornografisch, sittenwidrig oder in sonstiger Weise als anstößig einzuordnen sind, zu erstellen oder zur Verfügung zu stellen;
(e) mittels des Dienstes keine Propagandamittel einer vom Verfassungsgerichtshof für verfassungswidrig erklärten Partei oder andere, verbotener Propagandamittel sowie Schriften zu verbreiten, die zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine der vorbezeichneten Gruppen beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden;
(f) mittels des Dienstes keine Informationen zu erstellen oder zu verbreiten, die lediglich der Kundgabe eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekenntnisses dienen;
(g) mittels des Dienstes keine Informationen zu erstellen oder zu verbreiten, mit denen Produkte oder Dienstleistungen zu gewerblichen Zwecken angeboten und/oder beworben werden, wenn mit dem Nutzer die Verbreitung von Werbung nicht ausdrücklich als Vertragsbestandteil vereinbart wurde;
(g) mittels des Dienstes keine Inhalte zu erstellen oder zu verbreiten, mit denen Drogen, Betäubungsmittel und bewusstseinsverändernde Stoffe, Tabakwaren, Waffen und Waffenzubehör, Hard- und Software zur Entschlüsselung urheberrechtlich geschützter Informationen und Inhalte sowie sonstige Artikel angeboten und/oder beworben werden, deren Bewerbung und/oder Verkauf gesetzlichen Einschränkungen oder Verboten unterliegt;
(h) personenbezogene Daten Dritter im Zusammenhang mit der Nutzung der Services und Dienste von INSPI und der Erstellung und Verwendung von Veranstaltungen ausschließlich unter Einhaltung der Verpflichtungen des Datenschutzes nach der EU-DSGVO und dem DSG zu verarbeiten.
(i) dann, wenn auf einem Bild einer Veranstaltung nicht nur der Nutzer, sondern auch andere Personen erkennbar abgebildet sind, das Bildnis nur mit aufrechter Zustimmung der anderen auf dem Foto abgebildeten und erkennbaren Personen weiterzugeben. Für die Einholung der Einwilligung dazu ist der / die User*in verantwortlich.

1.6. Der / die User*in beachtet die Grundsätze der Netiquette, wie insbesondere Respekt und Höflichkeit: Dieser Service soll Personen eine Möglichkeit bieten eine Veranstaltung zu erstellen und somit mit anderen User*innen zu teilen, oder Veranstaltungen zu markieren, um sie später zu besuchen und daran erinnert zu werden. Ermöglicht wird das durch das Anbieten von verschiedenen Veranstaltungen innerhalb der App bzw. durch zur Verfügung stellen einer Plattform, auf welcher Veranstaltungen veröffentlicht werden können.

2. NUTZUNG VON INFORMATIONEN UND INHALTEN / DATENBANKNUTZUNG / RECHTE AN DEN INHALTEN:

2.1. Der / die User*in gewährt der Betreiberin mit dem Erstellen von Veranstaltungen ein unentgeltliches, inhaltlich, räumlich und zeitlich unbeschränktes, wiederholtes nicht exklusives und unwiderrufliches Nutzungsrecht an den jeweiligen User generierten / geschaffenen Inhalten; dies gilt auch für die einzelnen Bestandteilen davon.

Die Nutzungsberechtigung der Betreiberin umfasst alle gegenwärtigen und zukünftigen Verwertungshandlungen einschließlich des Rechtes auf Bearbeitung in jedem möglichen als auch zukünftig möglichen technischen Verfahren print, online, mobile und in möglichen weiteren Verwertungswegen. Die Betreiberin ist berechtigt Eingriffe in ihr eingeräumte Verwertungsrechte selbst nach ihrem Ermessen zu verfolgen.

Die Betreiberin ist unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und des Persönlichkeitsrechts des / der User*in daher insbesondere berechtigt, die eingestellten Inhalte für eigene - auch kommerzielle bzw. werbliche - Zwecke zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu übersetzen, drahtgebunden oder drahtlos auf Abruf zur öffentlichen Verfügung zu stellen (Online-, Zugriffs-, und Übertragungsrecht), zu archivieren und in Datenbanken aufzunehmen, sowie in Printmedien aller Art (insbesondere Zeitungen und Zeitschriften) zu nutzen, sowie weiters auch - sei es entgeltlich oder unentgeltlich – für vorgenannte Zwecke an Dritte zu überlassen.

Zur Bearbeitung der von User*innen bereitgestellten Inhalte ist die Betreiberin insbesondere insoweit berechtigt, als dies zur grafischen Darstellung, aus redaktionellen Gründen und/oder zur Verbindung mit anderen Werken erforderlich ist. Die Nutzungsberechtigung umfasst auch die Nutzung für Werbung für die Betreiberin und für Dritte.

2.2. Sofern der Betreiberin Rechte eingeräumt wurden, ist sie zwar zur Nutzung berechtigt, jedoch zur Ausübung dieser Rechte nicht verpflichtet. Der Nutzer verzichtet auf sein Recht auf Hersteller- bzw. Urheberbezeichnung.

2.3. Die der Betreiberin hiermit eingeräumten Nutzungs- Bearbeitungs- und Verwertungsrechte gehen auf deren Rechtsnachfolger über. Die Rechtseinräumung bleibt auch im Übrigen von einer Änderung der Beteiligungsverhältnisse an der Betreiberin unberührt. 


2.4. Falls der / die User*in selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von ihm /ihr eingegebenen Inhalt ist, haftet und garantiert (§ 880a ABGB) er /sie der Betreiberin dafür, dass der über den Inhalt Berechtigte sich mit der Übertragung der Rechte gemäß den vorstehenden Regelungen einverstanden erklärt hat. Der / die User*in hält hierfür – wie für alle obigen Erklärungen – die Betreiberin verschuldensunabhängig schad- und klaglos.

2.5. Die von der Betreiberin angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich und/oder durch andere Schutzrechte (z.B. Marken-, Patentrechte) geschützt. Ihre Nutzung unterliegt daher den geltenden Urheber- und anderen Schutzgesetzen.
Jegliche weitere Verwendung der bereit gestellten Inhalte, insbesondere deren Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung, öffentliche Zurverfügungstellung durch den Nutzer ist lediglich mit ausdrücklicher Genehmigung der jeweiligen Rechteinhaber erlaubt. Möchte der / die User*in diese Inhalte verwenden, so hat er /sie die entsprechenden Genehmigungen durch die Rechteinhaber selbst, auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko einzuholen.

2.6. Die Vervielfältigung oder Verwendung der veröffentlichten Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung der Betreiberin nicht gestattet; eigene Beiträge des/der User*in sind von dieser Regelung ausgenommen. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten sowie auch das teilweise oder vollständige Einlesen der Daten in Datenbanken, sowie die Analyse von Begriffen, um ihre Struktur und Beziehungen auf der Ebene der Morphologie, Syntax oder Semantik darzustellen (sog. "parsen"), ist nicht gestattet.

 

2.7. Soweit über die Dienste / Services auf Datenbanken zugriffen werden kann, gewährt die Betreiberin dem/der User*in das nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der in der Datenbank von veröffentlichten Inhalte. Der/die User*in hat das Recht, in der Datenbank über die zur Verfügung gestellten Suchmasken und -hilfen zu recherchieren und die dabei erzielten Ergebnisse ausschließlich für den eigenen Gebrauch oder zur Erfüllung seiner beruflichen Pflichten zu verwenden. Die Übernahme von Inhalten aus Datenbanken durch den/die User*in in andere Medien und deren Veröffentlichung oder Verbreitung in anderen Medien ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung der Betreiberin nicht gestattet. Die über die Anzeigen-Datenbank zugänglichen Inhalte und Angebote werden durch die von den User*innen veröffentlichten Informationen über Veranstaltungen, Events und Freizeitaktivitäten bestimmt. Für die Aktualität der zugänglichen Angebote ist die Betreiberin nicht verantwortlich.


3. KOMMERZIELLE INHALTE:

3.1. User*innen dürfen über die Services und Dienste von INSPI keine entgeltliche Werbung für Dritte verbreiten, es sei denn, dass die Verbreitung von derartigen kommerziellen Inhalten ausdrücklich als Vertragsbestandteil vereinbart wurde. Kommerzielle Inhalte sind stets Gegenstand eines eigenen sich darauf beziehenden entgeltlichen Vertrages mit der Betreiberin.

3.2. Wurde mit dem/der User*in vereinbart, dass der/die User*in kommerzielle Inhalte (insbesondere in der Form entgeltlicher Werbung für Dritte) einstellen kann, ist der/die User*in verpflichtet, diese kommerziellen Inhalte, Empfehlungen und Berichte, für deren Veröffentlichung ein Entgelt bezahlt wird, deutlich erkennbar als "Anzeige", "entgeltliche Einschaltung" oder "Werbung" zu kennzeichnen, es sei denn, dass Zweifel über die Entgeltlichkeit durch Gestaltung oder Anordnung ausgeschlossen sind. Unabhängig davon ist der/die User*in für die Einhaltung der für die von ihm eingestellten Werbeankündigungen geltenden gesetzlichen Bestimmungen und behördlichen Vorgaben selbst verantwortlich und darf nur solche kommerziellen Inhalte einstellen, welche diesen gesetzlichen oder behördlichen Vorgaben gerecht werden. Insbesondere wird in diesem Zusammenhang auf die Kennzeichnungspflicht gemäß § 63 GewO 1994 hingewiesen. Nach dieser Bestimmung müssen Werbeankündigungen und Anzeigenschaltungen von Gewerbetreibenden mit dem Namen/der Firmenbezeichnung oder mit einer solchen Bezeichnung gekennzeichnet werden, die auf die Identität des Gewerbetreibenden - also des Nutzers - schließen lassen.

4. HAFTUNG / SCHADENERSATZ:

4.1. Jeder Vertragspartner haftet dem anderen nach den allgemeinen schadenersatzrechtlichen Vorschriften, soweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart ist:

4.1.1. Für die Haftung der Betreiberin gegenüber Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gilt: Soweit es für die Haftung auf ein Verschulden ankommt, wird - mit Ausnahme von Personenschäden und der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch die Betreiberin (für diese wird bereits bei leichter Fahrlässigkeit gehaftet) - nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gehaftet.

4.1.2. Für die Haftung der Betreiberin gegenüber Unternehmern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gilt: Soweit es für die Haftung auf ein Verschulden ankommt, wird nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gehaftet. Ausgenommen bei Vorsatz ist die Haftung mit dem Betrag von Euro 7.250,00 begrenzt und für entgangenen Gewinn, Folgeschäden, reine Vermögensschäden sowie für alle mittelbaren Schäden ausgeschlossen. Des Weiteren wird die Haftung gemäß dem Produkthaftungsgesetz abbedungen.

4.2. Der / die User*in verpflichtet sich hiermit, der Betreiberin, deren satzungsmäßigen Organe, Mitarbeiter und Bevollmächtigten von der Haftung für alle Ansprüche freizustellen, die aus einer gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßenden Verwendung des Dienstes durch den Nutzer und/oder aus der Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer veröffentlichten Inhalte geltend gemacht werden.
Ferner ist der /die User*in dazu verpflichtet, die von der Betreiberin aufgrund einer solchen Inanspruchnahme durch Dritte zu tragenden Kosten einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten und den durch eine solche Inanspruchnahme verursachten Schaden zu ersetzen.


5. EINSTELLUNG DER DIENSTE:

 

Bei wie hier unentgeltlich zur Verfügung gestellten Leistungen/Diensten kann die Betreiberin diese jederzeit widerrufen, einstellen oder ändern. 

 

6. LINKING / FRAMING:

5.1. Eine Verlinkung zu anderen Plattformen, Foren oder Websites ist nicht geschuldet.

6.2. Nach dem gegenwärtigen Stand der Technik kann nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass die von der Betreiberin veröffentlichten Inhalte auch durch andere Internetanbieter kopiert, verlinkt und/oder mit Hilfe von Frames - als deren eigenes Angebot getarnt - zusätzlich veröffentlicht werden. Sollte es zu einem unberechtigten Linking und/oder Framing kommen, so kann der / die User*in daraus gegen die Betreiberin keinerlei Ansprüche ableiten.

6.3. Die Dienste / Services können Links zu anderen Websites / Inhalten enthalten. Die Betreiberin haftet gemäß den oben dargestellten Grundsätzen nur für eigene Inhalte. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, übernimmt die Betreiberin für die dortigen fremden Inhalte oder die dort angewandten Datenschutzpraktiken keine Verantwortlichkeit oder Haftung. Die Betreiberin macht sich fremde Inhalte nicht zu Eigen.

6.4. Sofern die Betreiberin Kenntnis von der Rechtswidrigkeit fremder Inhalte auf externen Websites erhält, auf welche sich ein Link bezieht, wird der Link/Zugang zu dieser Information/Website umgehend gesperrt. Die Betreiberin weist jedoch darauf hin, dass die von der jeweiligen URL erreichbaren und abrufbaren Inhalte weder einer inhaltlichen noch einer technischen (Viren usw.) Überprüfung unterzogen werden. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Site, auf welche verwiesen wurde.

6.5. Links zu den Services / Diensten sind - mit dem Vorbehalt der jederzeitigen Widerruflichkeit durch die Betreiberin - zulässig.


 

7. WIDERRUFSRECHT/HINWEISE FÜR VERBRAUCHER GEM. KSCHG / FAGG:

 

7.1. Widerrufsrecht (=Rücktrittsrecht):
Als Verbraucher im Sinne des KSchG haben Sie das Recht, einen im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen der Betreiberin abgeschlossenen Vertrag oder eine im Fernabsatz (z.B. per Post, Fax, Internet oder eMail) abgegebene Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt bei Dienstleistungsverträgen vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Betreiberin (Kontaktdaten siehe Punkt 1.1. dieser ANB) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder EMail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beiliegend beigefügte Muster-Widerrufsformular (https://www.inspi.wien/widerrufsrecht) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist, oder auch per Email an info@regionalmedien.at widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

7.2. Folgen des Widerrufs/Rücktritts:
unentgeltliche Verträge. Bei unentgeltlichen Verträgen fallen durch den Widerruf wechselseitig keine Nutzungsentgelte an.
im Allgemeinen: Wenn der Nutzer den Vertrag widerruft, hat ihm die Betreiberin alle Zahlungen, die sie vom Nutzer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Nutzer eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei ihr eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Betreiberin dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
bei Dienstleistungen: Hat der Nutzer im Falle eines Vertrags zur Erbringung von Dienstleistungen verlangt, dass die Leistungserbringung in Bezug auf die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat er der Betreiberin einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Nutzer die Betreiberin von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich des Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

7.3. Bei einem Fernabsatzgeschäft über eine Dienstleistung besteht kein Rücktrittsrecht (§ 18 FAGG), wenn – auf Grundlage des ausdrücklichen Verlangens des Nutzers sowie einer Bestätigung über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde.

Kein Rücktrittsrecht besteht überdies bei Verträgen über
Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die die Betreiberin keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können,
Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die die Betreiberin keinen Einfluss hat,
Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen,
Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Vermietung von Kraftfahrzeugen sowie Lieferung von Speisen und Getränken und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen erbracht werden, sofern jeweils für die Vertragserfüllung durch die Betreiberin ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vertraglich vorgesehen ist,
die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn die Betreiberin – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Lieferung begonnen hat.
Der Verbraucher hat weiters kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich zu einem Besuch zur Ausführung dieser Arbeiten aufgefordert hat. Erbringt der Unternehmer bei einem solchen Besuch weitere Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder liefert er Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden, so steht dem Verbraucher hinsichtlich dieser zusätzlichen Dienstleistungen oder Waren das Rücktrittsrecht zu.
Dem Verbraucher steht schließlich kein Rücktrittsrecht bei Verträgen zu, die auf einer öffentlichen Versteigerung geschlossen werden.

 

7.4. Mit der fristgemäßen Ausübung des Rücktrittsrechts wird der geschlossene Vertrag aufgelöst.


8. ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND

8.1. Das Vertragsverhältnis unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen, insbesondere UN Kaufrecht. Für Verbraucher gilt stets das für sie günstigste, anwendbare Recht.

8.2. Als Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen und Zahlungen wird der Sitz der Betreiberin vereinbart.

8.3. Für Nutzer, die Unternehmer im Sinne des KSchG sind, gilt der Sitz der Betreiberin als ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen den Vertragsteilen auf Grund dieses Vertragsverhältnisses.

Downloaden &

Wien gut finden!

Download_on_the_App_Store_Badge_DE_RGB_b
google-play-badge (1).png

*Die Übermittlung von INSPIS erfolgt über den Dienst Google Formulare. Wenn Du den Button „Schick uns Deine Inspis“ betätigst, wirst du zu Google Formulare weiter-geleitet. Infos dazu findest Du in den Datenschutzinformationen von INSPI und von Google(https://policies.google.com/privacy)

Copyright 2020 INSPI. All Rights Reserved.